GemSOGB Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes Der GemSOGB steht für den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes. Dieses Gremium besteht aus Mitgliedern der obersten Gerichtshöfe in Deutschland und hat die Aufgabe, Entscheidungen zu treffen, wenn es um grundsätzliche und übergreifende Rechtsfragen geht. Der GemSOGB sorgt für eine einheitliche Rechtsprechung auf Bundesebene und trägt somit zur Rechtssicherheit in Deutschland bei. Juristisch
GemSOGB Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes Der GemSOGB steht für den "Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes". Dabei handelt es sich um ein Gremium, bestehend aus Richtern der obersten Gerichtshöfe Deutschlands, das über Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung entscheidet. Der GemSOGB fungiert als höchste Entscheidungsinstanz bei Zusammentreffen von Zuständigkeiten verschiedener Gerichtshöfe und trägt zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung in der Bundesrepublik bei. Juristisch